Evelyne Gebhardt MdEP spricht in Bisingen
Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments wirbt für ein starkes Europa
Sie lebt für Europa und sie liebt dieses Europa - dies war ihr deutlich anzuhören: Evelyne Gebhardt (SPD), Vizepräsidentin im EU-Parlament, besuchte auf Einladung des SPD Kreisverbands Zollernalb die Genossen in Bisingen, um über ihre Vision eines politisch geeinten und gesellschaftlich akzeptierten Europas zu sprechen. In ihren Ausführungen in der Hohenzollernhalle warb die SPD-Politikerin vor rund 50 interessierten Besuchern auch für ein Europa mit stärkerer Entscheidungskompetenz. In vielen Fragen hätte das Europäische Parlament nach wie vor zu wenig Gestaltungsraum; dies müsse sich endlich ändern.
Bei der Außenpolitik etwa lasse sich beispielhaft aufzeigen, wie schwierig es sei, parallel zur jeweiligen Außenpolitik der 27 Nationalstaaten eine gemeinsame und übergeordnete europäische Linie zu finden. Gegenüber Ländern wie China, Russland oder USA könne man damit keine Stärke demonstrieren. Dass Europa in der Wahrnehmung vieler Menschen ein schlechtes Bild abgebe, könne Gebhardt nicht ganz nachvollziehen. Man möge an der EU sicherlich manches beanstanden können, es gebe aber auch viele Erfolge zu verzeichnen: „Das sind nicht immer medienwirksame Ereignisse über die berichtet wird, aber sie verbessern entscheidend die Lebensbedingungen der Europäer“. Mit Blick auf zwei Weltkriegen sei es ein großer Erfolg, dass aus Ländern wie Frankreich oder Polen, also damaligen Erzfeinden, heute verlässliche Partner und oftmals auch langjährige Freunde Deutschlands wurden. „Die ist der größte Erfolg Europas überhaupt“, so die Überzeugung der SPD-Politikerin.
Das Friedensprojekt Europa müsse fortbestehen; dies sei im Interesse aller Europäer. Demokratie, Meinungsfreiheit, Rechtstaatlichkeit und Pressefreiheit: All dies seien weitere wichtige Errungenschaften, über die man heute wie selbstverständlich verfügt und sie gerne in Anspruch nimmt, ohne sich daran zu erinnern, dass Europa dafür mit verantwortlich ist. Auch über den Brexit wurde ausgiebig gesprochen. Nach Ansicht der SPD-Politikerin verhandle die EU „stark und auf die Interessen ihrer Bürger ausgerichtet“. Strittige Fragen würden mit Großbritannien zeitnah geklärt, wenngleich die noch offenen Fragen, rechtlich wie politisch nicht ganz einfach zu lösen seien. Beim Thema Migration sprach sich Gebhardt für ein europäisches Einwanderungsgesetzt aus. Das Problem der Flüchtlingswellen und der unkontrollierten Migration könnte so entschärft werden. „Nationale Lösungen werden die Flüchtlingsproblematik kaum lösen“, so die SPD-Politikerin. Sie sprach ich auch dafür aus, Staaten, die sich weigerten Flüchtlinge aufnehmen, „zur Kasse zu bitten“, um Länder finanziell zu unterstützen, die dagegen ihren Verpflichtungen nachkommen würden.
