SPD Meßstetten — Meßstetten Nusplingen Obernheim

Die Jusos Zollernalb sind wieder mit zahlreichen Aktivitäten am Jahresanfang aktiv. Das Neujahrskegeln und die erste Kreissitzung sind schon angesetzt worden. Mit guten Ergebnissen.

Die Jusos Zollernalb haben in den vergangenen vier Wochen erneut starken Zulauf bekommen. Dies konnte Bernd Majer, Vorsitzender der Jungsozialisten im Kreis in der vergangenen Kreissitzung feststellen. Dies liege vermutlich an der energischen Meinung der Bundes-SPD gegen die Gesundheits- und Atompolitik der Bundesregierung und an der starken Opposition der Landes-SPD gegen den EnBW-Rückkauf ohne Beteiligung des Landesparlaments. Dennoch freue man sich über die größer werdende Rückendeckung für den Landtagswahlkampf und die SPD vor Ort.

Hauptthema der Kreissitzung war die momentane Europapolitik. Die Jusos Albstadt hatten unter dem Titel „Europa und Wir“ einen Antrag für den Juso-Landesausschuss formuliert. Darin wurden Eckpunkte der zukünftigen Europapolitik aus Sicht der Jusos festgelegt. Es wurde von Landwirtschaftssubventionen über einen einheitlichen Energiemarkt bis zur Zollfreiheit der EU-Länder Themen durchdiskutiert und besprochen. Das wichtigste Anliegen für die Jusos war hierbei die Sicherung der europaweiten Demokratie und die Verbesserung der Volksnähe innerhalb Europas. „Es dürfen bestehende Strukturen nicht ungebremst zu einem EU-Zentralstaat ausgebaut werden. Wir müssen gemeinsam geeint in die Zukunft gerichtet denken, aber nicht einzelstaatliche Rechte und Pflichten voreilig ohne Überlegungen an den bereits jetzt überforderten EU-Apparat abdrücken“, betonte Hendrik Dahlhoff, der die Jusos Albstadt mit dem Antrag vertritt. Majer appellierte, dass „die Situation in Griechenland zurzeit extrem unglücklich läuft. Hier ist dringender Handlungsbedarf in einer Reform der EU-Einwanderungspolitik nötig.“ Geplant ist, den Antrag im Juli den anderen Kreisverbänden vorzustellen. Bei einer Zustimmung wird der Antrag der Jusos Zollernalb an die Sozialdemokratische Fraktion in Straßburg geschickt.

Außerdem feierten die Jusos am vergangenen Wochenende im Krokodil mit einem Neujahrskegeln den Jahresanfang und man war sich einig, dass im Landtagswahlkampf 2011 in Baden-Württemberg gute Chancen für einen Richtungswechsel möglich sein. Bereit zu kämpfen dafür sei man auf jeden Fall. Nach 58 Jahren der CDU-Herrschaft sei es jetzt endlich an der Zeit, die SPD in Regierungsverantwortung zu führen, so Majer.