SPD Meßstetten — Meßstetten Nusplingen Obernheim

Im Rahmen des 13. Antifa-Newsletter des Juso-Landesverbandes Baden-Württemberg erschien auch ein Artikel des Kreisverbandes Zollernalb, über die Plakatbeschädigungen im Wahlkreis

Die erste Partei, die bei uns in der Stadt plakatiert hat, war die SPD. Überall an Straßenkreuzungen und auf den von der Stadt aufgestellten Stellwänden waren die Plakate unserer Bundestagskandidatin zu sehen. Als ich jedoch ein paar Tage später durch Balingen fuhr, sah ich aus der Ferne auf den Großplakaten irgendwelche Worte geschrieben. Als ich näher kam, war dann auf dem SPD-Plakat das Wort „SPD“ in dem Satz „Und darum wähle ich die SPD“ durchgestrichen und darüber prangte in Großbuchstaben „NPD“. Auf dem Plakat daneben von der CDU war groß das Wort „Lügner“ gekritzelt worden. Beim Weiterfahren sah ich auf den Stellwänden für kleinere Plakate mehrere abgerissene Plakate und Plakate, bei denen die Köpfe der BundestagskandidatIn-nen mit Flugblättern der rechten Szene überklebt wurden.

In jedem Wahlkampf ist es normal, dass nach einiger Zeit ein paar Plakate nachgebessert oder neu überklebt werden müssen, weil irgendwelche Personen mit einem Stift Brillen, Bärte oder sonstiges auf die KandidatInnenplakate malen, auch das Plakate teilweise oder ganz abgerissen werden kommt vor. Dieses Mal allerdings waren diese Plakatschädigungen in einer Nacht zu häufig aufgetreten, um Einzelfälle zu sein. Denn auch auf anderen Plakatwänden wurden KandidatInnen mit rechten Flugblättern zugeklebt, auf weiteren Großplakaten waren Beschmierungen wie etwa auf einem Plakat von Verteidigungsminister Jung zu finden, die „Mörder“ oder „Soldatenmörder“ lauteten. Die Schmierereien und Beschädigungen kosten die Parteien viel Zeit sowie Geld für eventuelles Nachdrucken von Plakaten und sorgen natürlich für Ärger über solche Aktionen.

Die Flugblätter priesen ein der rechten Szene angehörendes Infoportal an. Diese Flugblätter verteilten sie auch am Eingang zum Afrika-Festival am Balinger Messegelände. Nach der nächtlichen Plakatbeschädigungsaktion nahm die Kriminalpolizei die Ermittlungen gegen diese Gruppe auf. Die BundestagskandidatInnen sind sich über diese Aktion einig, dass sie sich dieses Verhalten nicht einfach so gefallen lassen und begrüßen die Ermittlungen gegen diese Gruppe der rechten Szene.

Bernd Majer (KV Zollernalb) (Juso-Kreisvorsitzender)