Nils Schmid beim politischen Aschermittwoch der SPD Bisingen
Eine lange Tradition genießt der politische Aschermittwoch bei der SPD in Bisingen. Mit dem SPD-Landesvorsitzenden Dr. Nils Schmid, Finanz- und Wirtschaftsminister von Baden-Württemberg, sprach in diesem Jahr einmal mehr ein politischer Hochkaräter. Hierbei nahm der SPD-Politiker kein Blatt vor den Mund und punktete vor den Genossen mit Verbalattacken und Häme gegen den CDU-Spitzenkandidaten Guido Wolf, der an diesem Abend mehrmals tüchtig abgewatscht wurde. Für die musikalische Umrahmung sorgte der Musikverein Steinhofen.
Über 250 Besucher waren der Einladung von Gisela Birr, der Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Bisingen, in die Hohenzollern-Halle nach Bisingen gefolgt. Neben der geladenen SPD-Politprominenz begrüßte sie auch Bürgermeister Roman Waizenegger, CDU-Kreisrat sowie Landrat Günther-Martin Pauli, seines Zeichens CDU-Landtagsabgeordneter. Erwartungsgemäß mussten sie an diesem Abend so einiges über sich und ihre Partei ergehen lassen. Eröffnet wurde der Abend vom SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Martin Rosemann. Dieser schoss sich umgehend auf die CDU ein: „Mappus war von gestern, Guido Wolf ist von Vorgestern“. Dagegen regiere Grün-Rot in Baden-Württemberg erfolgreich; so sei das Land zur innovativsten Region Europas geworden. Nils Schmid sei zudem der erfolgreichste Finanzminister des Landes, der drei Mal in Folge einen ausgeglichenen Haushalt vorgewiesen habe.
Dieser nahm sich zugleich den CDU-Spitzenkandidaten Guido Wolf vor und trat ihm mehrmals gegen das politische Schienbein: „Bei allem, was Guido Wolf anpackt, zeigt er doch nur eins: Der schielt auf Stimmungen – auch am rechten Rand“. Man brauche in Baden-Württemberg keine Pegida und „auch keinen PeGuido“. Überhaupt brauche man sich vor Märchenonkel Guido, dem bösen Wackel-Wolf nicht fürchten, denn „wir Rot-Käppchen sind schließlich noch mit jedem Wolf fertig geworden“, so der SPD-Landesvorsitzende. Wolf sei nicht der große Erneuerer, den die CDU so dringend bräuchte: „Es reicht zwar für Sonntagsreden, aber die bringen kein Land voran“, so Schmid. Aller Schwarzmalerei und CDU-Prophezeiungen zum Trotz stehe eines fest: „Baden- Württemberg ist nicht, wie von den Schwarzen behauptet, untergegangen.“ Die SPD habe gemeinsam mit den Grünen Baden- Württemberg stärker gemacht. „Wer hat denn endlich Rücklagen für die Beamtenpensionen gebildet? Wir waren das. Wer löst den Sanierungsstau denn endlich auf? Wir machen das. Wer ist dreimal in dieser Wahlperiode – ohne neue Schulden ausgekommen? Wir haben das geschafft.“, so der SPD-Landesvorsitzende. Die SPD sei 2011 angetreten, um der „Politik im Rückwärtsgang“ von Schwarz- Gelb ein Ende zu machen. Dies sei gelungen. „Wir wollten, dass Baden- Württemberg endlich die Politik bekommt, die diesem modernen Land gerecht wird. Politik, die endlich die richtigen Prioritäten setzt. Politik, die dafür sorgt, dass es allen Menschen besser geht.“ so Schmid. Auch auf die Themen Arbeit und Wirtschaft ging Schmid ein. So möchte die SPD, dass es sich in Baden-Württemberg „gut schaffen lässt und zwar für Arbeitnehmer und für unsere Unternehmen gleichermaßen“. Man habe in den letzten vier Jahren gezeigt: Bessere Arbeitsbedingungen und wirtschaftlicher Erfolg gingen nicht nur zusammen, „sie gehören auch zusammen“, so der SPD-Landesvorsitzende. Da könne sich die CDU noch so oft zusammenreimen, Baden- Württemberg ginge „den Bach runter“.
Die Realität sei eine andere. Baden-Württemberg sei Europameister in Sachen Innovation. „Unsere Unternehmen lassen den Exportmotor Deutschlands rundlaufen. Wir haben einen Beschäftigungsrekord in Baden- Württemberg. Tariftreue und Mindestlohn sind Ergebnis unserer Politik“, so Schmid. Auch zum Thema Steuersünder äußerte sich der Finanzminister: „Wenn Superreiche ein neues Hobby brauchen, dann empfehle ich Weltraumflüge oder Elefantenpolo statt Trickserei auf Kosten der Gesellschaft“. Steuerhinterziehung möge für Nervenkitzel sorgen, aber nicht auf Kosten der Allgemeinheit. „Deswegen sage ich euch: wir lassen Steuersünder und ihre Helfershelfer nicht vom Haken. Steuerbetrug darf kein Geschäftsmodell sein. Wir werden dafür sorgen, dass alle die so Geschäfte machen, bald gar keine Geschäfte mehr machen können.“, so der SPD-Landesvorsitzende.
Alexander Maute, SPD-Kreisvorsitzender im Zollernalbkreis, bezog sich zunächst auf Schmids Rede, die ihm einmal mehr eines deutlich gemacht habe: „Wir können stolz sein auf unser Land und wir können stolz sein auf unsere Partei“, so Maute. Baden-Württemberg sei heute wirtschaftlich stärker, sozial gerechter und gesellschaftlich moderner als jemals zuvor. „Dieser Erfolg trägt eine Handschrift: unsere Handschrift, die unserer Partei, der SPD“, so Maute. Er stimmte die Genossen auf die anstehende Landtagswahl 2016 ein: „Lasst uns rausgehen und mit den Menschen vor Ort darüber sprechen, wie wir das Land auch weiterhin gestalten und voranbringen wollen. Und lasst uns nicht vergessen, auch unsere Erfolge der Vergangenheit sichtbar zu machen und das Erreichte darzustellen“, so Maute. Eine Partei wie die CDU in Baden-Württemberg, die sich in den letzten Jahren nur mit sich selber beschäftigt habe, ständig Probleme konstruiere um dieses Land schlechtzureden, die keinerlei Lösungskonzepte und Handlungskompetenzen aufweise, „die darf dieses Land nicht regieren, weil sie es schlicht und ergreifend nicht kann“. Der SPD-Kreisvorsitzende schwor die Genossen ein, gemeinsam und geschlossen das wichtige Ziel anzugehen: bei den Landtagswahlen 2016 das SPD-Mandat im Wahlkreis Balingen zu halten.
Rückschau, Ausblick und natürlich Attacke gegen den politischen Gegner: der Aschermittwoch der SPD Bisingen hatte einmal mehr alles, was es an solch einem Tag braucht, um ausgelassene Stimmung und Geselligkeit zu erzeugen.
