Stella Kirgiane-Efremidou und Udo Lutz
Auf Einladung der SPD-Bundestagskandidatin Stella Kirgiane-Efremidou, besuchte Udo Lutz, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD, Albstadt. Vor Gewerkschaftlern und Betriebsräten zeigte er auf, wie sich die SPD künftig eine gerechte Arbeitspolitik vorstellt. Deutschland stehe zwar heute bei der Anzahl seiner sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze gut da, doch müsse man erkennen, „dass diese Arbeitsverhältnisse große Unterschiede in ihrer Qualität aufweisen“, so Lutz. Hier wolle man ansetzen - im Schulterschluss mit den Gewerkschaften.
„Mehr Gerechtigkeit im Arbeitsleben, darum geht es der SPD“, so Stella Kirgiane-Efremidou in ihrer Einführung: Wer arbeite, solle von seinem Lohn gut leben können; dies sei trotz der gegenwärtig hohen Anzahl an Beschäftigungsverhältnissen in Deutschland nicht immer der Fall. „Wir wollen, dass die Löhne steigen und Tarifbindung wieder zum Normalfall wird“ lautete daher die Forderung der SPD-Politikerin. Und weiter: Selbstverständlich müssten Frauen für die gleiche Arbeit den gleichen Lohn bekommen wie Männer, „denn noch immer besteht hierbei eine große Benachteiligung auf dem Arbeitsmarkt“. Nach Aussage von Udo Lutz sei es erklärtes Ziel der SPD, die sachgrundlose Befristung abzuschaffen, um insbesondere jungen Menschen Perspektiven und mehr Planbarkeit für ihr berufliches und privates Leben zu ermöglichen. Ferner wolle man die Sachgründe für Befristungen einschränken und die Möglichkeit von Kettenbefristungen begrenzen: „Wir wollen existenzsichernde Arbeit anstelle prekärer Beschäftigung ermöglichen“, so Lutz zu den Plänen der SPD.
Leiharbeiter und Werkvertragsnehmer bräuchten zudem besseren Schutz: „Unser Ziel ist, dass Leiharbeit vom ersten Tag an genauso vergütet wird, wie in der Stammbelegschaft“. Die Koppelung eines Leiharbeitsverhältnisses an einen Arbeitseinsatz solle nach Ansicht der SPD künftig unzulässig sein. „Wir werden die Mitbestimmung der Betriebsräte beim Einsatz von Leiharbeit und Werkverträgen deutlich ausbauen“, betonte Lutz. Ein anderer Baustein hin zu mehr Gerechtigkeit im Arbeitsleben sei das Recht, nach einer Phase der freiwilligen Teilzeitarbeit auf die frühere Arbeitszeit zurückzukehren. Vor allem Frauen sind von der sogenannten Teilzeitfalle betroffen: „Dies wirkt sich vor allem bei der Rente aus und führt zur Altersarmut“, so Lutz. Der Arbeitswelt von morgen komme der Weiterbildung eine Schlüsselrolle zu: „Wir brauchen deshalb eine Weiterbildungsoffensive“, forderte der SPD-Politiker. Daher plane die SPD einen Umbau der Bundesagentur für Arbeit zu einer Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung: „Die Arbeitsversicherung darf nicht erst bei Arbeitslosigkeit reagieren“, forderte der SPD-Politiker. Auch wer in Beschäftigung sei, solle bereits eine unabhängige Beratung in Anspruch nehmen können und berufsbegleitend Qualifizierungsmaßnahmen gefördert bekommen.
